Positives Fazit: Kein Platz für Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete in Münster

Trotz starker Kälte kamen mehr als 400 Demonstrationsteilnehmer*innen am Schifffahrter Damm zusammen, um deutlich zu machen, dass in Münster kein Platz für Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete ist. Trotz der zweiten Veranstaltungsabsage eines Gastronomen an die AfD hatte das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ an den Planungen einer eigenen Demonstration festgehalten.

„Der breiten zivilgesellschaftlichen Mobilisierung ist es zu verdanken, dass die AfD ihre Räume verloren hat und ihre Hetze nicht verbreiten konnte. Für die Wirte ist der Verweis auf vermeintliche Sicherheitsprobleme die einzige Möglichkeit aufgrund ihrer AGB aus einem abgeschlossenen Vertrag herauszukommen. Eine Bedrohung für die Gastronomie hat es nicht gegeben. Wir haben von unserem grundgesetzlichen Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit Gebrauch gemacht. Die angemeldete Versammlung des Bündnisses wurde von der Polizei bestätigt. Also: Alles rechtmäßig!“, so Bündnissprecher Carsten Peters: „Wer wie die AfD gegen Geflüchtete, Arme, Menschen mit Migrationsvorgeschichte oder anderer sexueller Orientierung hetzt, muss akzeptieren, dafür kritisiert zu werden. Nichts mehr ist in den letzten Tagen in Münster geschehen.“ Die Reaktion der AfD Münster auf die heutigen Proteste spricht indes für sich. Auf seinem Twitteraccount verunglimpfte der Kreisverband Münster die Gegendemonstrant*innen als „Antidemokraten“ und „Mörder der Meinungsfreiheit“.

Das Bündnis – ein Zusammenschluss von politischen Parteien, Gewerkschaften, Friedensgruppen, Kulturvereinen, Eine-Welt-Gruppen und Antifa-Gruppen, dem sich jüngst auch der CSD Münster angeschlossen hat – hatte seit 2012 gegen Demonstrationen der „Nationalen Sozialisten“, der „Pro-Parteien“ und der NPD mit eigenen Kundgebungen erfolgreich protestiert.
„Die AfD ist in der aktuellen Situation gefährlicher als Parteien wie die NPD oder die Pro-Parteien. Aus AfD-Demos werden regelmäßig Gegendemonstranten angegriffen, ihre Hetze gegen Geflüchtete (das Demo-Motto in Oelde „Asylchaos beenden“) bereitet den Weg für Gewalt und Brandstiftungen gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte. Diese Worte gehen den Taten voran. Deshalb ist der Protest auch weiterhin nötig. Wir behalten uns daher vor auch künftige AfD-Veranstaltungen kritisch zu begleiten“, so Hannes Draeger, Bündnismitglied. Denn die AfD ist in Münster nicht untätig. Sie führt regelmäßig Veranstaltungen – zumeist in der Gaststätte Kruse Baimken durch. Dort findet auch ihr regulärer Stammtisch statt.

„Wir danken allen, die heute trotz der widrigen Umstände mit uns auf der Straße waren und der rassistischen Hetze der AfD eine klare Absage erteilt haben“, so Carsten Peters abschließend.

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Update! Rassistischer Hetze entgegentreten! Keinen Meter der AfD!

Update 21.01., 14:00 Uhr: Die Polizei hat unsere Anmeldung im Kooperationsgespräch bestätigt. Unsere Kundgebung läuft wie folgt ab:

18:00 Uhr Treffpunkt und Auftakt an der Bushaltestelle Sudmühlenstraße

Im Anschluss kurze Demo zum Kundgebungsplatz an der Straße Havichhorster Mühle (Zufahrt zum Gut Havichhorst). Dort findet unsere Abschlusskundgebung statt.

Keinen Meter Kundgebungen & Demo 21.01.16

Jetzt ist es raus: Für den morgigen Donnerstag (21.01.) laden die AfD Münster und die AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« die AfD-Bundessprecherin Frauke Petry in das Gutshaus Havichhorst in Handorf ein. Schon jetzt ein Erfolg der zivilgesellschaftlichen Gegenmobilisierung, dass die AfD nach der Absage des Schloßgarten-Cafés nun von der Innenstadt auf den äußersten Stadtrand ausweichen muss. Wir wollen rassistischer Hetze entgegentreten – auch im Münsteraner Hinterland! Wir sammeln uns daher an der Bushaltestelle Sudmühlenstr. um 18 Uhr.

Dort wird in unmittelbarer Nähe unser Protest in Form einer Kundgebung oder einer kurzen Demonstrationen zum Gut Havichhorst stattfinden. Morgen werden die letzten Details in einem Kooperationsgespräch mit der Polizei geklärt. Die bisherigen Rückmeldungen über die sozialen Netzwerke sind jedenfalls überwältigend und sprechen eine deutliche Sprache. Frauke Petry ist nicht willkommen!

Falls ihr mit dem ÖPNV anreist (die Haltestelle ist mit der Buslinie 7 und dem Schnellbus S50 erreichbar), dann solltet ihr frühstmöglich anreisen.

Wir empfehlen euch zur Anreise folgende Verbindungen ab Münster Hauptbahnhof:

  • Schnellbus S50: 17:20 Uhr ab Münster Hauptbahnhof Bussteig B3, Ankunft Sudmühlenstr. um 17:34 Uhr
  • Linie 7: 17:31 Uhr ab Münster Hauptbahnhof Bussteig A, Ankunft Sudmühlenstr. um 17:53 Uhr

Es wird kalt und vor ort gibt es keine größere Infrastruktur. Stellt euch entsprechend drauf ein.

Kein ruhiges Hinterland! Rassistischer Hetze entgegentreten!

Rassistischer Hetze entgegentreten!

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Rassistischer Hetze entgegentreten! Keinen Meter der AfD!

Rassistischer Hetze entgegentreten! Frauke Petry ist nicht willkommen!

Am kommenden Donnerstag (21.01.2016) lädt die AfD Münster und die AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« die AfD-Bundessprecherin Frauke Petry nach Münster ein. Die AfD-Veranstaltung soll um 19 Uhr beginnen. Der genaue Veranstaltungsort wird von der AfD geheim gehalten und soll erst am kommenden Mittwoch veröffentlicht werden.

Wir sagen: Wer – wie Frauke Petry und die AfD – gegen Menschen anderer Herkunft, Religion, Hautfarbe oder sexueller Orientierung hetzt, trifft auf unseren entschiedenen Widerstand. Für Donnerstag, um 18 Uhr, rufen wir zu einer bunten und lautstarken Gegenkundgebung auf – am Ort der AfD-Veranstaltung. Sobald der Ort bekannt ist, werden wir ihn hier und in den sozialen Netzwerken verbreiten. Weiterlesen

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PM: Mehr als 1800 Menschen setzen gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung

Am heutigen Freitag, den 30.01.2015, demonstrierten in Münster mehr als 1800 Menschen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung. Zu der Demonstration hatte das Bündnis „Keinen Meter den Nazis!“ aufgerufen. Die Demonstration ging in eine Kundgebung der Initiative „Münster gegen PEGIDA“ auf dem Domplatz über, an der sich mehrere tausend Menschen beteiligten. Anlass der Demonstration war die Ankündigung von „MÜNGIDA“, eines inoffiziellen und bislang nur auf facebook in Erscheinung getreten Ablegers der Gruppe PEGIDA, am 30.01. eine Kundgebung in Münster abhalten zu wollen. Aufgrund des zu erwartenden erheblichen Gegenwindes verzichtete „MÜNGIDA“ aber auf eine Anmeldung und auch weitere Veranstaltungsankündigungen blieben aus. „Dass MÜNGIDA sich heute nicht versammelt hat, ist vor allem der großen Mobilisierung zu den Gegenprotesten zu verdanken.“, so Carsten Peters, Pressesprecher des Keinen Meter Bündnisses. „Dass so viele heute ein deutliches Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und rechte Gewalt gezeigt haben, ist ein großer Erfolg.“

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Letzte Infos zu unserer heutigen Demonstration

Die Demonstration startet um 16 Uhr am Bremer Platz mit einer Auftaktkundgebung und wird gegen 18 Uhr am Domplatz enden, wo dann die Kundgebung von „Münster gegen PEGIDA“ startet.

Unsere Route im Detail: Bremer Platz – (Auftaktkundgebung) – Bremer Straße – Hafenstraße – Ludgerikreisel – (Zwischenkundgebung vor dem Stadthaus) – Königsstraße – Ludgeristraße – Windthorststraße – Stubengasse – (Zwischenkundgebung) – Klemensstraße – Prinzipalmarkt – Michaelisplatz – Domplatz. Die WN hat eine Karte veröffentlicht.

Da wir mit einem ruhigen Verlauf der Dmeonstration rechnen, werden wir dieses Mal keinen Infoticker stellen. Sollte es wichtige Ereignisse geben, wird der Ticker unter http://twitter.com/ms_keinenmeter kurzfristig bereit stehen.

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Pressekonferenz vom 27.1.2015

Am 27.1.2015 fand eine gemeinsame Pressekonferenz, von dem Bündnis Münster gegen PEGIDA/MÜNGIDA und dem Keinen Meter Bündnis statt. Stephan Orth (Münster gegen PEGIDA/MÜNGIDA) und Carsten Peters (Keinen Meter Bündnis), haben auf der Pressekonferenz über die gemeinsame Demonstration und Kundgebung der Bündnisse am 30.1.2015 in Münster informiert. Hier ein Bericht (und Videobeitrag) der WN über die Pressekonferenz und die Verantaltung am 30.1.2015.

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Aufruf zur Demonstration am 30.1.2015 in Münster – Gemeinsam gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung –

Münster gegen PEGIDA – Bunt statt braun – Gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Gleichheit!
Wir wollen zeigen, dass der 30.Januar für Münster und das Münsterland kein „brauner“ Tag ist, sondern ein Tag der Vielfalt und des friedlichen Miteinanders aller Kulturen und Religionen. Unser Anliegen ist es viele Menschen zu erreichen, um so ein starkes Zeichen gegen Rassismus und für Freiheit, Gleichheit, Toleranz und Vielfalt in Münster und dem Münsterland zu setzen.
Menschen aus mehr als 160 Ländern sind hier zu Hause und leben friedlich miteinander. Das ist ein Schatz, den es zu bewahren gilt! Lasst uns eintreten für die Rechte der Flüchtlinge – Solidarität, Unterstützung, Hilfe!

Zeigen wir gemeinsam Flagge gegen rechte Gewalt, Hass, Intoleranz, Islamfeindlichkeit und Rassismus!

Die Gruppe „MÜNGIDA“ hatte für den 30.Januar einen Aufmarsch angekündigt, hat diesen jedoch inzwischen abgesagt. Am 30.Januar feierten die Nationalsozialisten mit Fackelzügen die Machtübertragung an Adolf Hitler.
MÜNGIDA/PEGIDA haben in Münster nichts verloren. Wir wollen – nachdem am 10.000 Menschen am 5.Januar auf dem Domplatz ein Zeichen setzten – wieder eine kraftvolle Demonstration auf die Straße bringen, die von allen demokratischen Gruppen unserer Stadtgesellschaft getragen wird.

Wir zeigen damit: MÜNGIDA/PEGIDA, bleibt weg: In Münster braucht ihr gar nicht erst anzufangen. Kein Platz für Müngida!

Auftaktkundgebung: 16 Uhr Bremer Platz
Zwischenkundgebungen: Stadthaus II/Ludgeriplatz und Stubengasse
Abschlusskundgebung: Domplatz

V.i.S.d.P.: Carsten Peters, c/o Gewerkschaftshaus, Johann-Krane-Weg 16, 48149 Münster

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Demo: „Münster gegen PEGIDA – Bunt statt braun – Gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Gleichheit!“ 30. Januar 2015

Demonstration gegen PEGIDA und rassistische Hetze. Für Solidarität, Vielfalt und Gleichheit!

Wir werden am 30.1.2015 ab 16 Uhr gemeinsam mit „Münster gegen PEGIDA“ eine Demonstration gegen Rassismus veranstalten. Startpunkt ist der Bremer Platz (Münster/Hbf-Ostausgang) Die Route wird über den Ludgerikreisel zum Domplatz führen. Dort schließt sich eine Kundgebung von „Münster gegen PEGIDA“ an.

Aktuelle Informationen zu Demo & Kundgebung am Freitag findet ihr in den nächsten Tagen an dieser Stelle sowie auf Twitter und Facecbook! Haltet euch den Freitagabend frei, setzen wir ein Zeichen gegen Rassismus! Die WN berichtete.

* Ein Aufmarsch von MÜNGIDA (Münster gegen die Islamisierung des Abendlandes) wird nicht stattfinden. Es ist kein rechter Aufmarsch bei der Polizei angemeldet.

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Erneute Niederlage für Münsteraner Staatsanwaltschaft

Am 16. Januar fand vor dem Amtsgericht in Münster die Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der sich im August 2013 an den lautstarken Protesten des Keinen Meter-Bündnisses gegen die rechtspopulistische und rassistische “Bürgerbewegung Pro Deutschland” beteiligt hat. Dem Aktivisten der Sambagruppe “Rhythms of Resistance” wurde Landfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Er solle als “Rädelsführer” der Gruppe einen Durchbruchsversuch durch eine Polizeikette angeführt haben.

Der Prozess endete binnen einer halben Stunde mit einem unzweifelhaften Freispruch für den angeklagten Antifaschisten. Keiner der drei als Zeugen geladenen Polizisten der für ihre ganz eigene “Deeskalationstaktik” bekannten wie allseits beliebten 17. Hundertschaft aus Münster konnte den Angeklagten identifizieren oder sonstwie erhellende Angaben zu den vermutlichen Vorfällen machen.

Die Staatsanwaltschaft Münster machte in diesem Prozess ihrem Ruf als “politisch motiviert” mal wieder alle Ehre. Nachdem das Amtsgericht die Eröffnung eines Hauptverfahrens in erster Instanz aufgrund der dürftigen Aktenlage abgelehnt hatte, erzwang sie durch eine Beschwerde am Landgericht die Verhandlung vor dem Amtsgericht. Eine Vorgehensweise, die an sich recht außergewöhnlich ist, und somit einiges über die Motivation der Staatsanwaltschaft zur Kriminalisierung antifaschistischer Proteste aussagt. Selbst der Richter ließ es sich nicht nehmen, in Anbetracht dieser mehr als dürftigen “Beweislage” den zweifelhaften Eifer der Staatsanwaltschaft zu kommentieren. Bleibt abzuwarten, ob dieser Freispruch einen Lernprozess in Gang setzt. Es ist ja nicht das erste Mal, dass die Staatsanwaltschaft Münster mit dem Versuch scheitert, Urteile gegen Antifaschist_innen zu erwirken.

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#PM 21: „Keinen Meter“-Bündnis berät am Montag über Gegenproteste zu MÜNGIDA

Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ will sich am Montag treffen, um über Gegenproteste gegen einen bislang nur auf „Facebook“ angekündigten Aufmarsch von „Pegida“/“Müngida“ am 30. Januar zu beraten. Der Polizei liegt noch keine Anmeldung für einen rechtsradikalen Aufmarsch vor. Das „Keinen Meter“-Bündnis gründete sich anlässlich des Neonaziaufmarsches am 3. März 2012. Damals gingen bis zu 7000 Menschen auf die Straße. Das Bündnis, in dem sich VertreterInnen von Parteien, Jugendorganisationen, Gewerkschaften und antifaschistischen Gruppen zusammengeschlossen haben, organisierte in den letzten Jahre auch Aktionen gegen Auftritte der NPD und „Pro NRW“.

Der Pegida-Bewegung bescheinigt die „Keinen Meter“-Pressesprecherin Nina Bloch einen „völkisch-nationalistischen und rassistischen Charakter“. Es sei gut, dass sich am Montag so viele Tausend Menschen in Münster gegen diese Bewegung ausgesprochen habe. Während bei den Pegida-Demos in Bonn, Köln und Düsseldorf nie mehr als 500 Teilnehmende zusammenkamen, ist der Zuspruch für Pegida in Dresden ungebrochen hoch. Zuletzt sollen dort bis zu 18.000 Menschen mitgelaufen sein. In NRW versuchen rechtsradikale Gruppen wie „Pro NRW“ oder die „Identitäre Bewegung“ Ableger der Bewegung zu gründen. Allerdings hat sich das „Orgateam“ von „PegidNRW“ nach einem blockierten Marsch am Montag in Köln massive Konflikte gespalten. Die bislang nur mit einer Facebook-Präsenz in Erscheinung tretende Gruppierung „Münster gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Müngida) zählt nicht zu den „offiziellen“ Ablegern von Pegida. Es handelt sich offenbar um lokale Trittbrettfahrer ohne Anbindung an die Dresdener bzw. rheinländische Organisationsstruktur.

In welcher Form „Keinen Meter“ gegen den Aufmarsch am 30. Januar in vorgehen wird, sollte dieser denn überhaupt stattfinden, wollen die Bündnismitglieder am Montag klären.

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