Positives Fazit: Kein Platz für Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete in Münster

Trotz starker Kälte kamen mehr als 400 Demonstrationsteilnehmer*innen am Schifffahrter Damm zusammen, um deutlich zu machen, dass in Münster kein Platz für Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete ist. Trotz der zweiten Veranstaltungsabsage eines Gastronomen an die AfD hatte das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ an den Planungen einer eigenen Demonstration festgehalten.

„Der breiten zivilgesellschaftlichen Mobilisierung ist es zu verdanken, dass die AfD ihre Räume verloren hat und ihre Hetze nicht verbreiten konnte. Für die Wirte ist der Verweis auf vermeintliche Sicherheitsprobleme die einzige Möglichkeit aufgrund ihrer AGB aus einem abgeschlossenen Vertrag herauszukommen. Eine Bedrohung für die Gastronomie hat es nicht gegeben. Wir haben von unserem grundgesetzlichen Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit Gebrauch gemacht. Die angemeldete Versammlung des Bündnisses wurde von der Polizei bestätigt. Also: Alles rechtmäßig!“, so Bündnissprecher Carsten Peters: „Wer wie die AfD gegen Geflüchtete, Arme, Menschen mit Migrationsvorgeschichte oder anderer sexueller Orientierung hetzt, muss akzeptieren, dafür kritisiert zu werden. Nichts mehr ist in den letzten Tagen in Münster geschehen.“ Die Reaktion der AfD Münster auf die heutigen Proteste spricht indes für sich. Auf seinem Twitteraccount verunglimpfte der Kreisverband Münster die Gegendemonstrant*innen als „Antidemokraten“ und „Mörder der Meinungsfreiheit“.

Das Bündnis – ein Zusammenschluss von politischen Parteien, Gewerkschaften, Friedensgruppen, Kulturvereinen, Eine-Welt-Gruppen und Antifa-Gruppen, dem sich jüngst auch der CSD Münster angeschlossen hat – hatte seit 2012 gegen Demonstrationen der „Nationalen Sozialisten“, der „Pro-Parteien“ und der NPD mit eigenen Kundgebungen erfolgreich protestiert.
„Die AfD ist in der aktuellen Situation gefährlicher als Parteien wie die NPD oder die Pro-Parteien. Aus AfD-Demos werden regelmäßig Gegendemonstranten angegriffen, ihre Hetze gegen Geflüchtete (das Demo-Motto in Oelde „Asylchaos beenden“) bereitet den Weg für Gewalt und Brandstiftungen gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte. Diese Worte gehen den Taten voran. Deshalb ist der Protest auch weiterhin nötig. Wir behalten uns daher vor auch künftige AfD-Veranstaltungen kritisch zu begleiten“, so Hannes Draeger, Bündnismitglied. Denn die AfD ist in Münster nicht untätig. Sie führt regelmäßig Veranstaltungen – zumeist in der Gaststätte Kruse Baimken durch. Dort findet auch ihr regulärer Stammtisch statt.

„Wir danken allen, die heute trotz der widrigen Umstände mit uns auf der Straße waren und der rassistischen Hetze der AfD eine klare Absage erteilt haben“, so Carsten Peters abschließend.

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