PM #8: Keinen Meter-Bündnis verurteilt gewaltsames Vorgehen der Polizei in Münster

Um den Nazis ihre rassistische Hetze und die Verhöhnung der Menschenrechte zu ermöglichen, ist dem Polizeipräsidenten Wimber offensichtlich jedes Mittel recht: Wasserwerfer und Räumpanzer sind seit dem frühen Morgen im Rumphorstviertel, das durch Polizeiabsperrungen hermetisch abgeriegelt ist, aufgefahren worden und jeder Versuch sich von außen den Absperrungen zu nähern führt zu massivem Einsatz von Knüppeln und Pfefferspray. Ernsthafte Verletzungen von friedlichen Demonstrierenden werden dabei provoziert oder zumindest billigend in Kauf genommen.

Mutmaßlich um diese Umstände vor den Augen der kritischen Öffentlichkeit zu verbergen wird Journalist_innen der Zugang zum Viertel nur selektiv gewährt, auch parlamentarische Beobachter_innen und eine MdB wurden gefesselt und abgeführt.
Die Anwohner_innen sollen unter einen polizeilichen Hausarrest gestellt werden: Sie dürfen sich nur noch in ihren Häusern aufhalten und werden sogar in ihren eigenen Gärten bedrängt. Mehrere Anwohner_innen, die den Anweisungen der Polizei nicht nachgekommen sind, wurden von der Polizei unter Androhung einer Ingewahrsamnahme eingekesselt. Selbst die Feier eines 90. Geburtstages musste auf Druck der Polizei abgebrochen werden.

Außerdem wurden in Sprakel anreisende Gegendemonstrant_innen von der Polizei gestoppt und unter Einsatz von Gewalt gezwungen, ihren Zug zu verlassen. Erst nach der Intervention eines Anwalts wurde ihnen die Anreise nach Münster mit deutlicher Verspätung erlaubt. Auch sie wurden in der Ausübung ihres verbrieften Rechts auf Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt. „Wir sind beeindruckt von dem Protestwillen der Gegendemonstrant_innen in Münster und von außerhalb. Trotz der massiven Schikanen der Polizei protestieren sie weiter entschlossen gegen den Naziaufmarsch in Münster“, so Carsten Peters Sprecher des Keinen Meter Bündnis´.

Wir fordern die Polizei auf, den Protest gegen den Naziaufmarsch nicht weiter gewaltsam zu verhindern.

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Infos zum 3. März – um EA-Nr. ergänzt

Am 3. März wird es vielfältige Protestaktionen gegen den Naziaufmarsch geben. Hier eine Übersicht.

Kundgebungen des „Keinen Meter „-Bündnis
Unser Bündnis hat drei Kundgebungen (rote Kreuze) rund um die Naziroute (pink) angemeldet. Alle Kundgebungen beginnen am 3. März um 9:00 Uhr morgens. Bitte seid pünktlich vor Ort.

Kundgebungen westlich der Schienen
(1) Hoher Heckenweg/Piusallee
(2) Westausgang vom Haltepunkt Zentrum Nord

Kundgebung Nord-Östlich der Schienen
(3) Hoher Heckenweg/Edelbach

Mit dem Fahrrad zum Protest
Für alle, die mit der Leeze zum Protest gegen den Naziaufmarsch fahren wollen, gibt es einen Treffpunkt (blaues Fahrradsymbol). Die Fahrradfahrer_innen treffen sich am 3. März um 9:00 Uhr auf dem Hansaplatz. Gemeinsam geht es dann vom “Hansaviertel” nach Münster-Nord.

Anlaufpunkte im Viertel
Die Thomas-Morus-Kirche (blaues Haus) wird am 3. März zum offenen Ort des Protestes. Schon am Vorabend, den 2. März, findet dort ein „Politisches Nachtgebet“ statt. Außerdem verteilen viele Rumphorster Anwohner_innen Einladungen an Menschen, damit diese zu Besuch in die „polizeiliche Sperrzone für Nazis“ kommen dürfen. Mehr Infos hier.

Empfehlungen

  • Wir rufen euch dazu auf, falls möglich, schon sehr früh ins Rumphorst-Viertel zu gehen und die Anwohner_innen bei ihren Protesten zu unterstützen.
  • Menschen, die in Münster wohnen oder dort übernachten, empfehlen wir die nördliche Kundgebung (3) am Hohen Heckenweg/Edelbach sowie die Anreise mit Fahrrad ab Hansaplatz.
  • Menschen, die von außerhalb anreisen, empfehlen wir die leichter erreichbaren Kundgebungen westlich der Schienen (1) und (2).

Ruheorte

  • Das Theater Pumpenhaus, Gartenstraße 123, (grünes Haus) öffnet seine Türen und kann Protestierenden als Anlaufstelle, Infopoint und Ruheort dienen. Dort wird es Essen und Getränke geben.
  • Auch das Jugendzentrum im Paul-Gerhardt-Haus (grünes Rechteck, PG), Friedrichstr. 10, wird ab morgens für Protestierende geöffnet sein. Eine Kinderbetreuung wird angeboten. Im PG bekommt ihr auch aktuelle Infos per Ticker und Getränke. Ab 16:00 Uhr gibt es dort Programm.
  • Der Club Courage (blaues Haus), Friedensstraße 42, ist ganztägig bis in die Nacht geöffnet. Dort bekommt ihr Infos, Getränke und Essen.

Weitere angemeldete Infopoints
Am Hauptbahnhof Münster sind sowohl am Ostausgang (Bremer Platz) als auch am Westausgang (Bahnhofstraße) angemeldete Infopoints (rote Kreuze). Dort erhaltet ihr Informationen und Aktionskarten.

Weitere Kundgebung
An der Synagoge ist von der Jüdischen Gemeinde eine Mahnwache angemeldet worden.

Busverbindungen
Alle Busse werden um das Stadtviertel Rumphorst umgeleitet. Wichtige Bushaltestellen sind „Hauptbahnhof“ und „Eisenbahnstraße“, weil diese von fast allen Linien angefahren werden. Aktuelle Informationen liefern die Stadtwerke Münster.

Info-Ticker
Der Infoticker liefert euch am Freitag Abend (Vorabenddemo in Hamm) und am Samstag alle wichtigen Informationen zum Protestgeschehen. Ihr könnt den Infoticker mit internetfähigen Handys unter www.twitter.com/ms_keinenmeter sowie mit WAP-fähigen Handys unter http://ticker.nadir.org empfangen. Die Meldungen des Infotickers werden auf den Kundgebungen durchgesagt und sind an den Ruheorten einsehbar. Wer selber Infos weitergeben möchte, nutzt auf twitter einfach das Hashtag #keinenmeter

Aktionskarten
Aktionskarten gibt es an allen Kundgebungen, den Infopoints und den Ruheorten. Die Planquadrate der Aktionskarten werden im Infoticker genannt. Ihr könnt die Karten hier herunterladen: 1. Übersichtskarte | 2. Rumphorst/Zentrum Nord

Ermittlungsausschuss (EA)
Ein Ermittlungsausschuss (EA), der sich um in Gewahrsam genommen Protestierende kümmert ist unter folgender Nummer zu erreichen:
0251 39556221

Was sollte ich mitnehmen?

  • Proviant (Essen und Trinken, Traubenzucker)
  • Sitzunterlage (z.B. Stück Isomatte)
  • falls notwendig: Medikamente
  • WAP- oder Internetfähiges Handy
  • Schilder, Transparente, Fahnen, Trillerpfeifen…
  • Stadtplan (Aktionskarten gibt es auch an den Kundgebungen)
  • gute Laune und Ausdauer

Was sollte ich auf keinen Fall mitnehmen?

  • Waffen (auch kein Taschenmesser)
  • Drogen aller Art (auch keinen Alkohol)
  • Adress- und Notizbücher

Aktionskonsens

  • Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch am 3. März 2012 in Münster zu verhindern.
  • Wir wollen das in gemeinsamen Aktionen erreichen.
  • Wir sind solidarisch mit allen, die sich den Nazis und ihrer rassistischen Hetze entgegen stellen.
  • Wir werden den Nazis zeigen, dass wir sie weder in Münster noch anderswo dulden.
  • Um den Naziaufmarsch zu verhindern, setzen wir auf das Mittel der Blockaden, an denen jeder und jede teilnehmen kann. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.
  • Egal, wo wir herkommen – geografisch, politisch und sozial: Wir lassen den Nazis keinen Meter!
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Aktuelles

++++ Über 250 BesucherInnen informieren sich bei der letzten Veranstaltung von „Keinen Meter“ am Donnerstag im Hörsaal F2 im Fürstenberghaus. ++++ Freitag gemeinsam zur Vorabenddemo nach Hamm! Zugtreffpunkt veröffentlicht: 18:45 Uhr am Hauptbahnhof Münster ++++ Die Kirchengemeinden in Rumphorst öffnen ihre Türen für den Protest: Anlaufpunkte, Einladungsweitergabe und „Politisches Nachtgebet. Alle Infos hier. ++++  300 Menschen waren am Sonntag auf dem Anwohner_innentreffen in Rumphorst und wollen am 3. März protestieren. Bericht der WDR-Lokalzeit. ++++ Die Polizei versucht zurzeit Panik verbreiten und den zivilgesellschaftlichen Protest gegen den Naziaufmarsch am 3. März einzuschüchtern und zu behindern. Ein lesenswerter Artikel des RA Hoffmann behandelt die Frage, wie Sitzblockaden zu bewerten sind.++++ Kritik an Polizeimaßnahmen: 6. Pressemitteilung ++++ Neue Karte mit den „Keinen Meter“-Kundgebungen im Norden online. Beginn aller Kundgebungen und Aktionen ist 9:00 Uhr!++++ Fahrradfahrer_innen treffen sich am 3. März um 9:00 Uhr am Hansaplatz. Mit der Leeze zum Protest! ++++ Neben den Donots unterstützen auch Waterdown das „Keinen Meter“-Bündnis mit einem Mobi-Video. ++++ Stadt Münster rudert zurück: Es soll keine Kundgebung in Konkurrenz zu „Keinen Meter“ geben. Unser Bündnis hat drei Kundgebungen in der Nähe der Naziroute angemeldet ++++ Da es Probleme mit dem alten Twitterkanal gab, hat das „Keinen Meter“-Bündnis ab sofort einen neuen Twitterkanal. Die offizielle Facebookseite findet ihr hier ++++

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Kirche wird zum offenen Ort des Protestes

Die katholischen und evangelischen Kirchengemeinden in Rumphorst öffnen ihre Türen, um die protestierenden Nazi-Gegner_innen auf vielfältige Weise zu unterstützen. Die Thomas Morus Kirche, Thomas-Morus-Weg 13, wird am 3. März (11:00 bis 18:00 Uhr) zu einem offenen Ort, der als Anlaufpunkt für Proteste genutzt werden kann. Die Gemeinde öffnet am Samstag auch ihre Kindertagesstätte, damit sich die Eltern an Aktionen gegen den Naziaufmarsch beteiligen können.

Eine Einladung von den Nachbarn
Die Polizei plant, den Stadtteil Rumphorst in ein „Sperrgebiet nur für Nazis“ zu verwandeln und den Nazis so die Straße frei zu machen. Außer den Anwohner_innen und den Nazis soll sich dort am 3. März niemand aufhalten. Die einzige Ausnahme bilden von Anwohner_innen eingeladene Personen – und viele gastfreundliche Rumphorster_innen sind sehr gerne bereit, am 3. März Gäste bei sich aufzunehmen. Wer in der „Sperrzone“ wohnt und Gäste für den 3. März zu sich einladen möchte, kann (eine) Einladung(en) bis Freitag, 11:30 Uhr im Epiphanias-Gemeindebüro, Kärntner Straße 23, abgeben: möglichst persönlich und handschriftlich unterschrieben, Platz für Namen lassen, evtl. gesondert angeben, wie viele Gäste eingeladen werden können.
Wer außerhalb wohnt und eingeladen werden möchte, kann sich am Freitag zwischen 8:30 und 11:30 Uhr im Gemeindebüro eine Einladung abholen.
Wer zu diesem Zeitpunkt verhindert ist, kann unter Tel. 0251 / 23 55 77 eine Vereinbarung treffen.

Politisches Nachtgebet am 2. März
Bereits am Freitagabend veranstalten das Befreiungstheologische Netzwerk, die Erlöser-Kirchengemeinde und die Pfarrgemeinde St. Franziskus ein „Politisches Nachtgebet: Keinen Meter den Nazis“. Die Veranstaltung beginnt um 21:00 Uhr in der Thomas-Morus-Kirche, das Ende ist offen. In der Einladung (PDF) heißt es: „Im Politischen Nachtgebet geht es um Kampf und Kontemplation, das heißt: mit Gebet, Wort und Tat Teil des Widerstandes werden.“

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Kundgebungen des „Keinen Meter“-Bündnis

Am 3. März wird es vielfältige Protestaktionen geben. Hier eine Übersicht.
Unser Bündnis hat drei Kundgebungen (rote Punkte) rund um die Naziroute (blau) angemeldet. Alle Kundgebungen beginnen am 3. März um 9:00 Uhr morgens. Bitte seid pünktlich vor Ort.

Westlich der Schienen
1.) Hoher Heckenweg/Piusallee
2.) Westausgang vom Haltepunkt Zentrum Nord

Nord-Östlich der Schienen
3.) Hoher Heckenweg/Edelbach

Mit dem Fahrrad zum Protest
Für alle, die mit der Leeze zum Protest gegen den Naziaufmarsch fahren wollen, gibt es nun einen Treffpunkt. Die Fahrradfahrer_innen treffen sich am 3. März um 9:00 Uhr auf dem Hansaplatz. Gemeinsam geht es dann vom „Hansaviertel“ nach Münster-Nord.

Anlaufpunkte im Viertel
Die Thomas-Morus-Kirche (blaues Kreuz) wird zum offenen Ort des Protestes. Schon am 2. März beginnt dort ein „Politisches Nachtgebet“. Außerdem verteilen viele Rumphorster Anwohner_innen Einladungen an Menschen, damit diese zu Besuch in die „polizeiliche Sperrzone für Nazis“ kommen dürfen. Mehr Infos hier.
Wir rufen auch dazu auf, falls möglich, schon sehr früh ins Rumphorst-Viertel zu gehen.

Ruheorte und Infopoints
Das Theater Pumpenhaus (grünes Kreuz) öffnet am 3. März seine Türen und kann Protestierenden als Anlaufstelle und Ruheort dienen. Auch das Paul-Gerhardt-Haus an der Eisenbahnstraße wird für Protestierende geöffnet sein.

Am Hauptbahnhof Münster sind an beiden Ausgängen angemeldete Infopoints.

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Blockaden als „grobe Störung“?

Polizeipräsident Wimber und die Polizei Münster führen zurzeit eine (Des)Informationskampagne, in der Sitzblockaden als „Straftaten“ bezeichnet werden. Die Polizei will so Panik verbreiten und den zivilgesellschaftlichen Protest gegen den Naziaufmarsch am 3. März einschüchtern und behindern. Das Bündnis „Keinen Meter“ lässt nicht zu, dass die Polizei den Nazis schon vorsorglich den Weg frei macht und Rumphorst in ein „Sperrgebiet nur für Nazis“ verwandelt. Wir halten an unserem Ziel und Aktionskonsens fest. Die von der Polizei verbreitete Meldung, friedliche Sitzblockaden könnten Straftaten darstellen, ist zurück zu weisen. Die Rechtssprechung kommt nämlich zu einer anderen Bewertung. Zu diesem Thema dokumentieren wir im Folgenden einen Artikel des Rechtsanwalts Alexander Hoffmann.

Last Exit Versammlungssprengung
Blockaden als »grobe Störung«?

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Infoveranstaltung im Hörsaal F2

Das „Keinen Meter den Nazis“-Bündnis lädt kurz vor dem Naziaufmarsch am 3. März zu einer letzten Informationsveranstaltung in den Hörsaal F2 im Fürstenberghaus am Domplatz. Dort wird es noch die neusten Informationen zu den Protestaktionen geben. Außerdem besteht die Möglichkeit die eigenen Fragen loszuwerden. Ein Rechtsanwalt wird eine rechtliche Einschätzung von Sitzblockaden geben. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mitglieder und Sympathisant_innen der rechten Szene erhalten allerdings keinen Einlass. Die Veranstaltung wird durch den AStA der Uni Münster unterstützt.

Donnerstag, 1. März 2012
18:00 Uhr

Hörsaal F2 im Fürstenberghaus
Domplatz 20-22, Münster

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Keine Homezone für Nazis! Gemeinsam zur Antifa-Vorabenddemo nach Hamm!

Am 02.03.2012 findet in Hamm eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto “Keine Homezone für Nazis – ob in Parteien, freien Kräften oder am Stammtisch” statt. Der Anmelder des Naziaufmarsches in Münster, Sascha Krolzig, war und ist einer der führenden Köpfe der Neonazigruppe “Kameradschaft Hamm”. Gemeinsam mit Antifaschist_innen aus Hamm wollen wir bereits am Vorabend des 03.03. ein starkes Zeichen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung in einer vermeintlichen Homezone der Nazis setzen.

Aus Münster wird es eine gemeinsame Anreise nach Hamm geben. Treffpunkt ist um 18:45 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs in Münster. Die Demo startet um 19:45 Uhr am Bahnhof in Hamm.

Alle weiteren Infos gibt es bei der Antifa Hamm

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Donots unterstützen „Keinen Meter“

Die Rockband Donots unterstützt das „Keinen Meter“-Bündnis und die Aktionen gegen den Naziaufmarsch. In einer Videobotschaft rufen sie ihre Fans zur Teilnahme an den Protesten und Blockaden auf: “Bringt alle eure Freunde mit und dann machen wir es uns muckelig, bei den Temperaturen, und die müssen wieder nach Hause fahren.”
Die Donots sind schon seit Jahren für die antifaschistische Kampagne Kein Bock auf Nazis aktiv.

Video bei Youtube anschauen.

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Viertelspaziergänge

Das Bündnis „Keinen Meter“ wird zwei Viertelspaziergänge am 23. und 26. Februar durchführen. Alle UnterstützerInnen sind herzlich eingeladen.

23. Februar: Hansaviertel
Am 23.02. wird es einen gemeinsamen Rundgang durch das Hansaviertel geben, bei dem wir in den Kneipen Flyer und Plakate verteilen, Infos weitergeben und uns am Ende noch bei einem Bier oder Sonstigem austauschen wollen. Treffpunkt ist um 19:00 Uhr am Club Courage, Friedensstraße 42 (Hinterhof) in Münster.

26. Februar: Rumphorst-Viertel
Am 26.02. wollen wir gemeinsam die angestrebte Route der Nazis in
Augenschein nehmen und dabei die AnwohnerInnen des Viertels nicht nur mit Flyern, Plakaten und Infomaterial versorgen, sondern ihnen auch zeigen, dass sie am 03. März nicht alleine sein werden, wenn es darum geht, den Naziaufmarsch zu verhindern. Treffpunkt ist um 14:15 Uhr am Bahnhof im Zentrum Nord. Alle, die gemeinsam per Zug anreisen möchten, treffen sich um 14:00 Uhr am Haupteingang des Hauptbahnhofs.

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